Neuer Referentenentwurf zur 4. BImSchV

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Ein neuer Referentenentwurf der 4. BImSchV zur Umsetzung der MCP-Richtlinie liegt nun vor.

Die 4. BImSchV gilt sowohl für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 - 50 MW als auch für genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen von weniger als 1 MW..

Auch Backöfen, Röst- und Trocknungsanlagen oder andere Anlagen zur wärmetechnischen Behandlung von Nahrungsmitteln fallen ggf. unter diese Verordnung, sofern sie nicht von einer in Artikel 2 genannten Ausnahme erfasst werden. Damit wir Sie auch weiterhin zielgerichtet informieren können, würden wir uns sehr über eine kurze Rückmeldung an die Geschäftsstelle freuen, wenn eine ihrer Anlagen von dieser Verordnung erfasst wird. Gerne können Sie auch den o.g. Verordnungsentwurf bei uns anfordern.

Der Referentenentwurf greift auf den Entwurf des TA-Luft vom 09.09.2016 zurück.

Bis zum 25. Mai 2018 können Sie gerne ihre Stellungnahme zu diesem Entwurf an uns einsenden. Die dazu erforderlichen Infomationen und Formulare erhalten Sie über unsere Geschäftsstelle.

Alle eingegangenen Kommentare werden wir dann im Rahmen der sogenannten Verbändeanhörung an das Bundesumweltministerium weiterleiten. Der Entwurf wird danach noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und beschlossen.