Leitfaden der britischen Regierung zum Inverkehrbringen von Produkten in UK nach dem Brexit ab 2021

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Ende 2020 verlässt das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) die Europäische Union. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf das Inverkehrbringen von Produkten auf dem britischen Markt, die durch europäische Harmonisierungsvorschriften geregelt werden. So wird unter anderem das im europäischen Wirtschaftsraum etablierte CE-Zeichen in Großbritannien künftig durch ein UKCA-Zeichen ersetzt.

Ende 2020 verlässt das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) die Europäische Union. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf das Inverkehrbringen von Produkten auf dem britischen Markt, welche durch europäische Harmonisierungsvorschriften (z. B. Maschinenrichtlinie) geregelt werden. So wird unter anderem das im europäischen Wirtschaftsraum etablierte CE-Zeichen in Großbritannien künftig durch ein UKCA-Zeichen ersetzt.

Welche formellen oder ggf. sogar technischen Konsequenzen der Brexit für einzelne Produkte haben kann, erscheint vielfach noch unklar und sorgt bei vielen Herstellern für große Unsicherheit.

 
Das britische Department for Business, Energy & Industrial Strategy hat daher einen Leitfaden veröffentlicht, in dem viele aktuelle Fragen sehr eindeutig und klar adressiert werden – sowohl zur temporär weiteren Gültigkeit des „alten“ CE-Zeichens in Großbritannien als auch zur Verbindlichkeit des neuen „UKCA“ sowie zu etwaigen Übergangsfristen und -regelungen. Der Leitfaden ist unter folgender Internetadresse abrufbar:
 
 
Aus dem Leitfaden geht unter anderem hervor, dass für Produkte, die der Maschinenrichtlinie, der ATEX oder der Druckgeräterichtlinie unterliegen, in Großbritannien im Jahre 2021 als Übergangsregelung die Verwendung sowohl des neuen UKCA-Zeichens als auch weiterhin des CE-Zeichens möglich ist. Denn grundsätzlich können noch bis Ende 2021 CE-gekennzeichnete Produkte in Großbritannien in Verkehr gebracht werden, wenn die wesentlichen Anforderungen in UK und der EU in diesem Zeitraum dieselben sind. Da für die drei oben genannten Richtlinien diese Voraussetzung gegeben ist, dürften viele Maschinenhersteller von dieser vorübergehenden Erleichterung profitieren. Ab 1. Januar 2022 wird dann jedoch in Großbritannien das UKCA-Zeichen auf jeden Fall verbindlich.
 
Unbedingt zu beachten sind dennoch bereits ab 1. Januar 2021 folgende „Sonderfälle“:
 
  • ­Speziell für Produkte, in deren Herstellung verbindlich eine notifizierte Stelle eingebunden ist (z. B. viele Druckgeräte), ist schon ab Januar 2021 Vorsicht geboten: Denn das CE in Verbindung mit der Kennnummer der notifizierten Stelle darf nur vergeben werden, wenn diese notifizierte Stelle in der EU anerkannt ist (also z. B. in Deutschland ansässig). Ist hingegen (z. B. aus internen Gründen) eine in UK ansässige notifizierte Stelle verantwortlich, ist beim Inverkehrbringen in Großbritannien bereits 2021 verbindlich das UKCA-Zeichen erforderlich.
  • Zu beachten ist außerdem, dass – laut Leitfaden – das UKCA-Zeichen nur in Großbritannien (England, Schottland, Wales) verbindlich wird, hingegen in Nordirland weiterhin das CE-Zeichen(!) gilt (Zitat aus dem Leitfaden: „The UKCA marking will not be recognised on the EU or Northern Ireland markets.“).
  • Die oben beschriebene Übergangsfrist für UKCA/CE gilt nicht für alle in der EU harmonisierten Produkte. Für bestimmte Produktgruppen (z. B. Chemikalien, Medizinprodukte, Bauprodukte) gelten ab Anfang 2021 Übergangsregelungen, die hiervon abweichen (z. T. länger oder kürzer oder z. T. schon ab 2021 mit veränderten Randbedingungen).
Für weitere Informationen können Sie sich gerne an Dr. Wohnsland wenden (E-Mail: frank.wohnsland@vdma.org, Tel.: +49 69 6603-1399).